Kategorien-Archiv: Rechte Parteien

11. September – “Pro Deutschland”-Kundgebung auf dem Breitscheidplatz

Die rechtspopulistische Partei “Pro Deutschland” veranstaltete heute Vormittag eine Kundgebung auf dem Breitscheidplatz in Charlottenburg. Mit der Kundgebung versuchte die Partei das Gedenken an die Opfer des Terroranschlags von vor zehn Jahren für sich zu Instrumentalisieren, um es für rassistische Hetze gegen MigrantInnen muslimischen Glaubens zu nutzen. Bilder und den vollständigen Bericht: Indymedia

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Donnerstag Pro Deutschland im Rathaus Charlottenburg

Am 16. Juni möchte die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Charlottenburg ihr Wahlprogramm für die kommende Abgeordnetenhauswahl in Berlin präsentieren. Wir möchten das nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf, sich an unserer Kundgebung gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu beteiligen. Seit Sarrazins Thesen über die „untergehende Kulturnation“ sind islamfeindliche und rechtspopulistische Positionen salonfähig. Mit [...]

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Kreisverbandsgründung von “Pro Berlin” und auch “Die Freiheit” ist nicht untätig

Bei Indymedia haben wir einen Artikel zur Gründung eines Kreisverbandes von “Pro Berlin” in Charlottenburg-Wilmersdorf veröffentlicht. In dem Artikel gehen wir auch kurz auf “Die Freiheit” ein. Keine Stimme den Rechtspopulist_innen!

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Dem Pächter des Ratskellers Schmargendorf wurde gekündigt

Seit 2002 fanden im Ratskeller mindestens 24 rechte Treffen statt, nun wurde dem Pächter aufgrund von Mietschulden gekündigt. Wir haben dazu einen Artikel bei Indymedia veröffentlicht.

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Nazimobi für Dresden aufgetaucht

Für die Naziaufmärsche am 13. und 19. Februar in Dresden wurden Plakate und Aufkleber der NPD und des neonazistischen “Aktionsbündnisses gegen das Vergessen” verklebt. Die Aufkleber und Plakate klebten in vielen Straßen in Wilmersdorf unc Charlottenburg. Im folgenden dokumentieren wir eine Karte, auf der die Funde eingetragen wurden:

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Werbung im Briefkasten

Anwohner_innen der Landhausstraße hatten heute morgen Postkarten der rechtspopulistischen “Bürgerbewegung Pro Berlin” in ihren Briefkästen. Inhaltlich richtete sich die Postkarte gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Bereits Ende letzer Wocher sind in Wilmersdorf Flyer der Brandenburger NPD in Briefkästen gesteckt worden. In diesen wurde gegen die Linkspartei gehetzt. Solltet ihr auch Flyer rechter Parteien/Gruppierungen im Briefkasten [...]

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3.02 – Landesparteitag der “Freiheit”

Am 3.02 fand im Wilmersdorfer “Logenhaus Berlin” in der Emser Straße der Parteitag der “Freiheit” statt. Bei Indymedia haben wir dazu einen Artikel veröffentlicht.

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BVV stimmt für Auslösung des Pachtvertrages, CDU stimmt dagegen, “Die Freiheit” empört sich

Wie wir berichteten, wurde am 20.01 ein Antrag zur Auflösung des Mietvertrages mit dem Pächter des Ratskeller Schmargendorfs gestellt. Dieser wurde mit der rot-grünen Mehrheit und den Stimmen der Linkspartei durchgesetzt. Die CDU stimmte ohne Begründung dagegen. Die FPD enthielt sich. Ob sich aber wirklich was ändert, oder ob sich weiter ungestört rechte und rassistische [...]

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BVV-CW: Antrag auf Auflösung des Mietvertrages mit dem Pächter des Ratsekellers Schmargendorf

Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenverordnung in Charlottenburg-Wilmersdorf am 20.01.2011 werden René Wendt und Nicole Ludwig der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf einen Antrag stellen, um die Auflösung des Mitvertrages des Pächters des Ratskellers zu erreichen, in dem Antrag heißt es: Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass im Ratskeller Schmargendorf zukünftig keine Veranstaltungen stattfinden, [...]

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